Informationen und Anmerkungen


Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Eine glückliche Woche…

Mittwoch, den 25. Oktober 2006

… nachdem ich am Samstag meinen Umzug hinter mich gebracht habe, ist am Montag das Schulrecht offiziell auf den Markt gekommen. Bestellungen sind erwünscht Und gestern gab es dann noch gute Nachrichten aus Tübingen…
Jetzt muss ich mich bis zum 5. Dezember auf einen Vortrag zum Thema “Ausforschung privater Rechner durch Polizeibehörden” vorbereiten - was […]

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Auch Nobelpreisträger können irren

Dienstag, den 24. Oktober 2006

Es tut mir ja leid, aber wenn ein veritabler Nobelpreisträger wie Gary S. Becker meint, gleich mehrfach öffentlich für die Todesstrafe werben zu müssen, dann sollte man doch erwarten, dass er sich auf überzeugende Argumente stützen kann. Die Studien, die eine abschreckende Wirkung der Todesstrafe belegen wollen, gründen allerdings durchweg auf der Vorstellung, dass das […]

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Deutschpflicht und Nationalflagge im Kindergarten

Freitag, den 13. Oktober 2006

Weil ich gerade mitten m Umzug bin, lasse ich diese Meldung einigermassen kommentarlos hier stehen.
Warum mir dabei einfällt, dass ich heute abend im Vereinsheim eines Sportvereins sass und an der Wand zwischen den ganzen Pokalen und “Gedenktellern” einen Teller mit Reichsadler und Hakenkreuz bewundern durfte, weiss ich auch nicht. Auf meine Nachfrage meinten langjährige Vereinsmitglieder, […]

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Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - X

Samstag, den 30. September 2006

Nur der Vollständigkeit halber möchte ich auf die Entscheidung des LG Stuttgart im Verfahren gegen den Nix-Gut-Geschäftsführer Jürgen Kamm hinweisen, der zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.600 EUR verurteilt wurde, weil der Versand unter anderem Anti-Nazi-Buttons, -T-Shirts etc. vertrieben hat.
Gegen die Entscheidung wird mit Sicherheit Sprungrevision zum BGH eingelegt, der hoffentlich die Grösse hat, […]

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Neuer “Kopftuch”-Fall in NRW

Freitag, den 29. September 2006

Während der Streit über die Frage, ob es einer Lehrerin grundsätzlich verboten werden darf, im Unterricht ein Kopftuch zu tragen, in Baden-Württemberg mittlerweile vor dem VGH liegt, gibt es in NRW nun ebenfalls einen Fall, in dem eine verbeamtete Lehrerin auf ihrem Kopftuch bestehen will. Maryam Brigitte Weiss ist keine Unbekannte, sondern stellvertretende Vorsitzende und […]

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Günther Hoegg: Schulrecht

Freitag, den 29. September 2006

In seinem Praxislehrbuch “Schulrecht”, das sich explizit an Lehrkräfte und diejenigen richtet, die das Lehramt anstreben, unternimmt Günther Hoegg den durchaus ehrenwerten Versuch, Lehrkräfte für die Rechtsgrundlagen ihrer Berufstätigkeit zu sensibilisieren. In der Tat stehen sich Juristen und Lehrer häufig mit grossen Vorbehalten gegenüber, da die Angehörigen beider Berufsgruppen dazu neigen, immer alles besser zu […]

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Stellungnahme der Landesregierung von Baden-Württemberg zur GEZ-Pflicht für PCs

Freitag, den 8. September 2006

Das Problem der GEZ-Pflicht für internet-fähige Rechner war ja bereits Gegenstand eines Beitrags. Vor einigen Tagen hat das baden-württembergische Staatsministerium auf eine Anfrage der SPD-Fraktion im Landtag eine Antwort gegeben, die einigermassen beruhigend wirkt.
Sobald das TV-Programm der öffentlich-rechtlichen Sender im Internet verfügbar sein wird, ist allerdings zu befürchten, dass die Diskussionen erneut von vorne los […]

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Referrer machen Spass…

Donnerstag, den 31. August 2006

Zumindest habe ich mich über diesen Thread sehr gefreut - und gewundert

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