Informationen und Anmerkungen


Monatsarchiv für Juni 2005

Schmissträger in der Bahn

Dienstag, den 28. Juni 2005

Ich schimpfe ja auch immer gern über die Bahn und ihre Kundencharta, die für Vielfahrer im Vergleich zu den früheren Kulanzregelungen zu deutlichen Verschlechterungen geführt hat. Und eigentlich wäre heute wieder einmal Gelegenheit, die Bahn an den Pranger zu stellen, da ich gestern auf der Strecke von Stuttgart nach Bochum über 80 Minuten Verspätung erdulden […]

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Die Bundesregierung und das Gewissen

Freitag, den 24. Juni 2005

Wie Handakte berichtet, hätte die Bundesregierung offenbar gerne eine Möglichkeit gehabt, gegen die Entscheidung des BVerwG zur Befehlsverweigerung aus Gewissensgründen das Bundesverfassungsgericht anzurufen.
Das ist mal wieder typisch: Die Bundesregierung braucht das BVerfG doch gar nicht! Sie kann entweder im Rahmen einer Diesntvorschrift die Bedingungen festlegen, unter denen der Gewissensentscheidung der Soldaten in Zukunft Bedeutung zukommen […]

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Elite-Förderung steht, aber was ist mit der Lehre?

Freitag, den 24. Juni 2005

Es hat sich ja schon herumgesprochen, dass sich Bund und Länder doch noch auf ein Konzept für die so genannte “Eliteförderung” der Hochschulen geeinigt haben. Dies war möglich, nach dem der Bund auf jeglichen Einfluss auf die Verteilung der Mittel verzichtet hat. Damit konnten dann sogar die Bedenken Hessens ausgeräumt werden.
So sinnvoll und notwendig die […]

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Gewissensfreiheit bei der Bundeswehr

Mittwoch, den 22. Juni 2005

Wie das Bundesverwaltungsgericht mitteilt, kann sich ein Soldat unter Berufung auf seine Gewissensfreiheit weigern, einen dienstlichen Befehl zu befolgen. Zur Begründung dieser Entscheidung hat der 2. Wehrdienstsenat des Gerichtes massgeblich darauf abgestellt, dass die Streitkräfte als Teil der vollziehenden Gewalt ausnahmslos an “Recht und Gesetz” (Art. 20 Abs. 3 GG) und insbesondere an die Grundrechte […]

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Untersuchungsausschuss muss fortgesetzt werden

Mittwoch, den 15. Juni 2005

Wie das BVerfG mitteilt, hat der 2. Senat des Gerichtes den Bundestag im Eilvefahren dazu verpflichtet, die Beratungen des Visa-Untersuchungsausschusses fortzusetzen. Zwar wurde die Begründung der Entscheidung noch nicht veröffentlicht. Verwundern kann sie aber nicht: So lange nicht fest steht, dass und wann der Bundestag aufgelöst wird, besteht kein Bedarf, die Beratungen abzubrechen.
Zwar muss man […]

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Schröder und die Stammzellen

Dienstag, den 14. Juni 2005

Gerhard Schröder hat in einer Rede in Göttingen seine Position zur Stammzellforschung bekräftigt und konkretisiert - und dafür ordentlich eins auf die Mütze bekommen.
Die Frage, ob es sinnvoll oder moralisch vertretbar ist, wenn sich Deutschland auf ein Verbot der Forschung zurück zieht - aber von den Erkenntnissen der Forschung mit Stammzellen in anderen Ländern profitiert, […]

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Hamburg will Schuluniformen einführen

Dienstag, den 14. Juni 2005

Wenn man dem Spiegel Glauben schenken will, dann gibt es in Hamburg ernsthafte Pläne zur Einführung von Schuluniformen. Zwar will man keinen Uniformzwang einführen, wohl aber den Eltern und Schülern entsprechende Angebote machen. Dass dies funktionieren kann, zeigt seit einigen Jahren die Haupt- und Realschule Hamburg-Sinstorf.
Man kann über den Sinn und Unsinn von Schuluniformen durchaus […]

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Muslimischer Junge muss am Schulunterricht teilnehmen

Mittwoch, den 1. Juni 2005

Wie der Spiegel berichtet, hat das VG Düsseldorf die Klage muslimischer Eltern abgewiesen, die ihren Sohn vom koedukativen Schwimmunterricht in der 5. Klasse befreien lassen wollten. Zur Begründung stellte das Gericht vor allem darauf ab, dass es den Klägern nicht gelungen sei, entsprechende Glaubensgebote darzulegen.
Tatsächlich lässt sich dem Koran kein Gebot entnehmen, das muslimische Männer […]

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