Informationen und Anmerkungen


Monatsarchiv für Juli 2006

Verfassungsbeschwerde gegen Pflichtfach Ethik erfolglos

Freitag, den 21. Juli 2006

Das Bundesverfassungsgericht hat gestern eine Verfassungsbeschwerde gegen die Einführung eines obligatorischen Ethikunterrichts in Berlin als unzulässigzurück gewiesen, weil die Beschwerdeführer zunächst einen Antrag auf Befreiung von der Teilnahmepflicht hätten stellen müssen.
Nachdem § 46 Abs. 5 Satz 1 BerlSchG nur eine Befreiung für einzelne Unterrichts- oder Schulveranstaltungen vorsieht, kann man allerdings davon ausgehen, dass ein solcher […]

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CHE-Studie zu Studiengebühren

Mittwoch, den 19. Juli 2006

Das Centrum für Hochschulentwickung - CHE hat eine erste Untersuchung zu den Studiengebührengesetzen der Länder vorgelegt, in der auch Verbesserungsvorschläge unterbreitet werden. Interessanterweise beziehen sich diese Vorschläge auf der einen Seite auf die soziale Verantwortung des Staates und der Hochschulen zielen, anderererseits auf den Handlungsspielraum der Hochschulen bei der Entscheidung über die Frage, ob und […]

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Schulwahl und Kapazitätsgrenzen

Donnerstag, den 13. Juli 2006

Handakte weist auf einen Beitrag in der SZ hin. Danach soll zwar ein Anspruch auf Auswahl zwischen den verschiedenen Ausrichtungen einer Schulart (z.B. sprachliches, mathematisch-naturwissenschaftlichesoder musisches Gymnasium) bestehen, aber kein Anspruch auf Zulassung zu einer bestimmten Schule.
Der Fall bezieht sich auf die Rechtslage in Baden-Württemberg. Dabei ist nun aber zu beachten, dass die Schulen in […]

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Fällt die 12-Jahres-Grenze im Hochschulbereich?

Donnerstag, den 13. Juli 2006

Wie die ZEIT aus dem BMBF erfahren haben will, gibt es im Ministerium endlich Pläne, die starre 12-Jahres-Grenze des § 57b HR für die Befristung von Arbeitsverträgen im Hochschulbereich aufzulockern. Zumindest soll Klarheit geschaffen werden, dass auch nach Ablauf der 12 Jahre eine Anschlussbeschäftigung möglich sein soll, wenn die Finanzierung aus Drittmitteln gesichert ist.
Das ist […]

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War da nicht was mit dem Kopftuch?

Freitag, den 7. Juli 2006

In diesem Blog war ja immer wieder von Kopftüchern die Rede. Nachdem die neue schwarzgelbe Landesregeirung von NRW vor Kurzem bei den Baden-Württembergern abgeschrieben hatte, hat das Original heute einen heftigen Dämpfer abbekommen: Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat der Klage einer muslimischen Lehrerin stattgegeben, der die Schulverwaltung das Tragen eines Kopftuches verboten hatte, obwohl sie es […]

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Bin wieder da…

Freitag, den 7. Juli 2006

…nachdem ich die letzten Wochen vorwiegend mit dem Schulrecht verbracht habe, bin ich ab sofort wieder auf Sendung.
Ich verkneife es mir, gleich zu allem meinen Senf zu geben, was seit Mitte Mai passiert ist. Statt dessen werde ich gnaz langsam wieder aufbauen. Denn ich habe immer noch genug anderes zu tun…

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