Informationen und Anmerkungen


GEZ-Gebühren für PCs - wer weiss mehr über die Verfassungsbeschwerden?

Aus aktuellem Anlass starte ich auf diesem Wege eine Anfrage, wer mehr über die Verfassungsbeschwerden gegen die ab 1.1.2007 fällige GEZ-Gebühr auf internetfähige PC´s weiss.

Vor gut vier Jahren habe ich sehr bewusst meinen Fernseher abgeschafft. Der PC wird natürlich auch nicht als Ersatz-Glotze benutzt - abgesehen davon, dass das Programmangebot gleich Null ist. Dennoch muss ich nun natürlich befürchten, dass die GEZ ab Anfang 2007 bei mir auf der Matte steht.

Und noch was: Was ist eigentlich mit den zig-tausend PC`s an Schulen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Wird für die jetzt auch die volle Gebühr fällig?

P.S.: Diese Seite habe ich schon gefunden - aber vielleicht gibt es ja noch mehr.


Dieser Eintrag wurde am Donnerstag, den 27. Juli 2006 um 9:20 Uhr erstellt und ist in der Kategorie Allgemein zu finden. Sie koennen die Kommentare zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie koennen einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.


3 Kommentare zu “GEZ-Gebühren für PCs - wer weiss mehr über die Verfassungsbeschwerden?”

  1. MisterL

    Hallo.

    In dem Zusammenhang zu dem ‘Und noch was:’ dürfte das hier ganz interessant sein: http://blog.blindwerk.de/?p=776

    mfg

  2. Klaus

    Hallo,

    zu meiner Auffassung, daß die Verfassungsbeschwerde, soweit sie als zulässig betrachtet werden würde, durchaus erfolgversprechend ist, habe ich mich auf meiner Homepage ausführlich geäußert:
    kmfrey.de: abGEZockt
    Hinsichtlich der angesprochenen Hochschulen etc. gilt hier wohl die Grundstücksregelung des § 4 des Rundfunkgebührenstaatsvertrages, wonach bei solchen Einrichtungen und auch Unternehmen unabhängig von der Zahl der Pcs nur für einen Pc auf demselben Grundstück Gebühren zu entrichten sind. Weit ärgerlicher wird aber sein, daß als “neuartige Rundfunkgeräte” im Sinne dieses Vertrages dann auch alle internetfähigen Handys und Pdas etc anzusehen sind. Aber, wie schon erwähnt, bin ich guter Hoffnung, daß das Verfassungsgericht diesem aus der bloßen Gier geborenen Treiben, ggf. nach einer weiteren Verfassungsbeschwerde auf der Grundlage eines angefochtenen Gebührenbescheides, ein jähes Ende setzen wird.

  3. Jochen

    Hallo,
    unter http://www.rockmon.de/umfragen/ac/index.html gibt’s ne Umfrage zu dem leidigen Thema. Bitte rege dran teilnehmen und weitersagen.

    Grüße

    Jochen

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