Informationen und Anmerkungen


Simonis und der Dolchstoss

nun denn: Heide Simonis hat aufgegeben. Was blieb ihr nach den gestrigen Ereignissen auch anderes übrig? Wenn Sie in ihrer Stellungnahme allerdings von einem “Dolchstoß” spricht, sollte sie sich - ebenso wie Finanzminister Stegner, der einen “Heckenschützen” am Werk sah - nochmals auf die Unabhängigkeit der Abgeordneten besinnen. Natürlich kam es angesichts der Vorabstimmungen in den Fraktionen überraschend, wenn nun einer aus den Kreisen der Regierungsparteien seine Zustimmung verweigert hat. Auf der anderen Seite muss diese standhafte Weigerung aber doch akzeptiert werden. Hätte sich der Abweichler vorher geoutet, dann wäre er wohl so heftig unter Druck geraten, dass die Lage für die Kieler Regierungskoalion im Ergebnis kaum besser gewesen wäre: Denn was ist besser: Eine überraschende aber ehrliche Niederlage oder ein erpresster Sieg?

Wer nun eine große Koalition fordert, sollte sich aber nochmals über die Themen vergewissern, die im Wahlkampf eine Rolle gespielt haben: Entscheidend war die Bildungspolitik. Und hier klaffen die Vorstellungen von CDU und SPD so weit auseinander, dass eine Einigung kaum zu erwarten ist. Und wenn sich die SPD aus dem Streben nach Machterhalt auf “Modellversuche” für die Gemeinschaftsschule einlassen sollte, dann ist das Projekt zuende, bevor es noch begonnen hat. Also sollte man auf baldige Neuwahlen und darauf hoffen, dass im Wahlkampf dann über Inhalte gesprochen wird.

Allerdings: Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, dann wäre es gut, wenn sich derjenige offenbaren würde, der Heide Simonis Sturz zu verantworten hat. Im Zweifel könnte er ja zur CDU übertreten - und dann könnten ihm die Wähler die Quittung für sein Verhalten erteilen… Schön wär’s.


Dieser Eintrag wurde am Freitag, den 18. März 2005 um 15:06 Uhr erstellt und ist in der Kategorie Allgemein zu finden. Sie koennen die Kommentare zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Sie koennen einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.


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