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	<title>Kommentare fuer staatsrecht.info</title>
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	<description>Aktuelle Informationen und Anmerkungen zum Staats- und Verwaltungsrecht</description>
	<pubDate>Tue, 13 May 2008 11:17:21 +0000</pubDate>
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		<title>Kommentar zu Neues in Sachen Schuluniform von Robin</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=220#comment-16213</link>
		<dc:creator>Robin</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 29 Apr 2008 13:04:36 +0000</pubDate>
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		<description>Ich finde es nicht so toll wiel es scheise au&#223;ieht</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich finde es nicht so toll wiel es scheise au&#223;ieht</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu K&#252;ndigung und Altersteilzeit von Zuendel Dietmar</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=88#comment-16092</link>
		<dc:creator>Zuendel Dietmar</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 22 Apr 2008 14:02:36 +0000</pubDate>
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		<description>kann ich in der passiven phase ein gewerbe anmelden bzw. betreiben ?
wieviel kann ich verdienen ohne probleme zu bekommen ?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>kann ich in der passiven phase ein gewerbe anmelden bzw. betreiben ?<br />
wieviel kann ich verdienen ohne probleme zu bekommen ?</p>
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	<item>
		<title>Kommentar zu Gewalt an Schulen von Diana</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=254#comment-16058</link>
		<dc:creator>Diana</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 19 Apr 2008 11:47:51 +0000</pubDate>
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		<description>Brauchen unsere Sch&#252;ler demn&#228;chst einen Waffenschein um den Unterricht bis zum Ende verfolgen zu k&#246;nnen?
Gewalt und auch Gewalt-Verherrlichung wird doch durch die Medien immer mehr gef&#246;rdert.
Selbst hinweise zur Altersbeschr&#228;nkung im Fernsehen werden von den Jugendlichen als auch von den Eltern ignoriert.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Brauchen unsere Sch&#252;ler demn&#228;chst einen Waffenschein um den Unterricht bis zum Ende verfolgen zu k&#246;nnen?<br />
Gewalt und auch Gewalt-Verherrlichung wird doch durch die Medien immer mehr gef&#246;rdert.<br />
Selbst hinweise zur Altersbeschr&#228;nkung im Fernsehen werden von den Jugendlichen als auch von den Eltern ignoriert.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Das Bundesverfassungsgericht kippt die Online-Durchsuchung von eu führerschein</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=376#comment-16024</link>
		<dc:creator>eu führerschein</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 16 Apr 2008 10:24:46 +0000</pubDate>
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		<description>Ich kann mir derzeitig nicht vorstellen das die Technologie derart schon ausgereift ist das diese tats&#228;chlich eine Anwendung wie bef&#252;rchtet mit auswertbaren Daten durchf&#252;hrbar ist. Aber das kann sehr schnell sich &#228;ndern</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich kann mir derzeitig nicht vorstellen das die Technologie derart schon ausgereift ist das diese tats&#228;chlich eine Anwendung wie bef&#252;rchtet mit auswertbaren Daten durchf&#252;hrbar ist. Aber das kann sehr schnell sich &#228;ndern</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Einb&#252;rgerungsanspruch trotz PKK-Kontakten von MPU</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=255#comment-15944</link>
		<dc:creator>MPU</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 30 Mar 2008 21:33:17 +0000</pubDate>
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		<description>Eigentlich egal ob es um die PKK oder zu anderen politischen Befreiungs-Organisationen geht sofern diese als verboten gelten. Wenn ich selber an entscheidender Stelle sitzen w&#252;rde, w&#252;rde ich mein Gewissen mehrfach befragen, kann ich dem Antrag zur Einb&#252;rgerung zustimmen oder nicht. Sollte auch nur der geringste Zweifel bestehen w&#252;rde ich den Antrag ablehnen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Eigentlich egal ob es um die PKK oder zu anderen politischen Befreiungs-Organisationen geht sofern diese als verboten gelten. Wenn ich selber an entscheidender Stelle sitzen w&#252;rde, w&#252;rde ich mein Gewissen mehrfach befragen, kann ich dem Antrag zur Einb&#252;rgerung zustimmen oder nicht. Sollte auch nur der geringste Zweifel bestehen w&#252;rde ich den Antrag ablehnen.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Auch in Rheinland-Pfalz m&#252;ssen Lehrer Schulb&#252;cher nicht aus eigener Tasche zahlen von Seo</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=378#comment-15865</link>
		<dc:creator>Seo</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 21 Mar 2008 05:06:48 +0000</pubDate>
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		<description>Es ist alles gut, sch&#246;n sowohl als auch richtig und mit Sicherheit eine Erleichterung f&#252;r Lehrer. Jedoch sollte man auch mal dar&#252;ber nachdenken ob man B&#252;cher f&#252;r Sch&#252;ler auch anschaffen sollte und Eltern pro Schuljahr einen Obolus dabei zu zahlen. Nach dem Schuljahr sind viele B&#252;cher noch neu, fasst unbenutzt und k&#246;nnten leicht weiter gereicht werden.   

	
 </description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist alles gut, sch&#246;n sowohl als auch richtig und mit Sicherheit eine Erleichterung f&#252;r Lehrer. Jedoch sollte man auch mal dar&#252;ber nachdenken ob man B&#252;cher f&#252;r Sch&#252;ler auch anschaffen sollte und Eltern pro Schuljahr einen Obolus dabei zu zahlen. Nach dem Schuljahr sind viele B&#252;cher noch neu, fasst unbenutzt und k&#246;nnten leicht weiter gereicht werden.   </p>
<p> </p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Sind Gymnasiasten &#252;berfordert? von Frank</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=372#comment-15863</link>
		<dc:creator>Frank</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Mar 2008 22:20:56 +0000</pubDate>
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		<description>Sie bringen es in Ihrem Blogbeitrag zutreffend auf den Punkt. Der Ansatz, Ausbildungszeiten zu verk&#252;rzen ist nat&#252;rlich richtig. Dass dies f&#252;r die Betroffenen zu Mehrbelastungen f&#252;hrt, ist praktisch unvermeidbar. Wenn es aber darum geht, diese vern&#252;nftig abzufedern, beginnt das Dilemma. Aus Sicht der Haushaltskonsolidierung soll das achtj&#228;hrige Gymnasium m&#246;glichst Kosten sparen anstatt Mehrkosten zu verursachen. Diese Rechnung geht alleine schon deswegen nicht auf, weil die Verdichtung des Stundenplans nicht weniger Lehrerdeputat erfordert. Will man dann aber noch flankierende Ma&#223;nahmen ergreifen (wie Mensen, Hausaufgabenbetreuung in der Schule etc.) geht das zus&#228;tzlich ins Geld. Angesichts des aufkommenden wirtschaftlichen Abschwungs und daraus dann resultierender sinkender Steuereinnahmen bin ich hier nicht allzu optimistisch.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sie bringen es in Ihrem Blogbeitrag zutreffend auf den Punkt. Der Ansatz, Ausbildungszeiten zu verk&#252;rzen ist nat&#252;rlich richtig. Dass dies f&#252;r die Betroffenen zu Mehrbelastungen f&#252;hrt, ist praktisch unvermeidbar. Wenn es aber darum geht, diese vern&#252;nftig abzufedern, beginnt das Dilemma. Aus Sicht der Haushaltskonsolidierung soll das achtj&#228;hrige Gymnasium m&#246;glichst Kosten sparen anstatt Mehrkosten zu verursachen. Diese Rechnung geht alleine schon deswegen nicht auf, weil die Verdichtung des Stundenplans nicht weniger Lehrerdeputat erfordert. Will man dann aber noch flankierende Ma&#223;nahmen ergreifen (wie Mensen, Hausaufgabenbetreuung in der Schule etc.) geht das zus&#228;tzlich ins Geld. Angesichts des aufkommenden wirtschaftlichen Abschwungs und daraus dann resultierender sinkender Steuereinnahmen bin ich hier nicht allzu optimistisch.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Kopfnoten in NRW von Mühlen</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=290#comment-15860</link>
		<dc:creator>Mühlen</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 20 Mar 2008 14:45:02 +0000</pubDate>
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		<description>Als betroffene Muter frage ich mich, ob sich eine Verfassungsklage wegen der Kopfnoten lohnen w&#252;rde, insbesondere gegen Kopfnoten auf den Abschluss- und Abiturzeugnissen. Gibt es hierzu n&#228;here Erkenntnisse? An wen k&#246;nnte man sich wenden, um die Aussichten einer Musterklage abzukl&#228;ren?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Als betroffene Muter frage ich mich, ob sich eine Verfassungsklage wegen der Kopfnoten lohnen w&#252;rde, insbesondere gegen Kopfnoten auf den Abschluss- und Abiturzeugnissen. Gibt es hierzu n&#228;here Erkenntnisse? An wen k&#246;nnte man sich wenden, um die Aussichten einer Musterklage abzukl&#228;ren?</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu VGH Mannheim l&#228;sst Berufung gegen Kopftuch-Urteil des VG Stuttgart zu von Johannes Rux</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=335#comment-15855</link>
		<dc:creator>Johannes Rux</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 19 Mar 2008 10:17:42 +0000</pubDate>
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		<description>Sehr geehrter Herr Kopf,

danke f&#252;r die Anmerkung. Ich kann das gut nachvollziehen. ABER: Auch das Kopftuch dient nach den Vorstellungen der meisten Frauen nicht dazu, ihren Glauben zu demonstrieren. Die Regelungen des Schulgesetzes stellen dementsprechend auch nicht auf die Absichten der Kopftuchtr&#228;gerinnen ab, sondern auf den Eindruck, der bei Dritten entsteht. Dies macht die Regelungen ja so fragw&#252;rdig, weil letzten Endes Vorurteile massgeblich werden. Es kann jedenfalls kein Zweifel daran bestehen, dass das Habit der Nonnen f&#252;r Aussenstehende als Glaubensdemonstration verstanden wird, die in ihrer Intensit&#228;t einem Kopftuch nicht nachsteht.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sehr geehrter Herr Kopf,</p>
<p>danke f&#252;r die Anmerkung. Ich kann das gut nachvollziehen. ABER: Auch das Kopftuch dient nach den Vorstellungen der meisten Frauen nicht dazu, ihren Glauben zu demonstrieren. Die Regelungen des Schulgesetzes stellen dementsprechend auch nicht auf die Absichten der Kopftuchtr&#228;gerinnen ab, sondern auf den Eindruck, der bei Dritten entsteht. Dies macht die Regelungen ja so fragw&#252;rdig, weil letzten Endes Vorurteile massgeblich werden. Es kann jedenfalls kein Zweifel daran bestehen, dass das Habit der Nonnen f&#252;r Aussenstehende als Glaubensdemonstration verstanden wird, die in ihrer Intensit&#228;t einem Kopftuch nicht nachsteht.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu VGH Mannheim l&#228;sst Berufung gegen Kopftuch-Urteil des VG Stuttgart zu von Dr. Andreas Kopf</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=335#comment-15854</link>
		<dc:creator>Dr. Andreas Kopf</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 19 Mar 2008 09:53:17 +0000</pubDate>
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		<description>Sehr geehrter Herr Dr. Rux,

ich bin kein Jurist und kann daher nur einen inkompetenten Kommentar beisteuern: in den Pressemeldungen &#252;ber das "VGH-Kopftuchurteil" waren Nonnen als Beispiel genannt worden, da&#223; eine religionsneutrale Kleidung nicht eingehalten wird. In den richterlichen Ausf&#252;hrungen war die "christliche Tradition" als Begr&#252;ndung f&#252;r die Akzeptanz von Ordenstrachten angef&#252;hrt worden. Dieses Argument ist aber wahrscheinlich - im Zuge der aktuellen Toleranzdiskussion - bald nicht mehr zu halten. Vielleicht sollte daher in der Diskussion die Funktion des Habits herausgestellt werden. Es handelt sich dabei nach katholischem Verst&#228;ndnis nicht um eine "glaubensdemonstrative" Kleidung, sondern um eine uniform&#228;hnliche gemeinsame Kleidungsvorschrift, die "Armut" und "Demut" ausdr&#252;cken soll. &#220;ber diese Argumentationsschiene k&#246;nnte die heikle Toleranzfrage &#252;bergangen werden, denn niemand fordert ein "Uniformverbot" in Schulen (bsp. beim Besuch von Polizisten zum Verkehrsunterricht o.&#228;.) ?!
Vielen Dank im voraus f&#252;r Ihre Einsch&#228;tzung. Mit freundlichen Gr&#252;&#223;en, A. Kopf.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sehr geehrter Herr Dr. Rux,</p>
<p>ich bin kein Jurist und kann daher nur einen inkompetenten Kommentar beisteuern: in den Pressemeldungen &#252;ber das &#8220;VGH-Kopftuchurteil&#8221; waren Nonnen als Beispiel genannt worden, da&#223; eine religionsneutrale Kleidung nicht eingehalten wird. In den richterlichen Ausf&#252;hrungen war die &#8220;christliche Tradition&#8221; als Begr&#252;ndung f&#252;r die Akzeptanz von Ordenstrachten angef&#252;hrt worden. Dieses Argument ist aber wahrscheinlich - im Zuge der aktuellen Toleranzdiskussion - bald nicht mehr zu halten. Vielleicht sollte daher in der Diskussion die Funktion des Habits herausgestellt werden. Es handelt sich dabei nach katholischem Verst&#228;ndnis nicht um eine &#8220;glaubensdemonstrative&#8221; Kleidung, sondern um eine uniform&#228;hnliche gemeinsame Kleidungsvorschrift, die &#8220;Armut&#8221; und &#8220;Demut&#8221; ausdr&#252;cken soll. &#220;ber diese Argumentationsschiene k&#246;nnte die heikle Toleranzfrage &#252;bergangen werden, denn niemand fordert ein &#8220;Uniformverbot&#8221; in Schulen (bsp. beim Besuch von Polizisten zum Verkehrsunterricht o.&#228;.) ?!<br />
Vielen Dank im voraus f&#252;r Ihre Einsch&#228;tzung. Mit freundlichen Gr&#252;&#223;en, A. Kopf.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Europ&#228;ischer Haftbefehl von Hans-Ulrich Endres</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=82#comment-15786</link>
		<dc:creator>Hans-Ulrich Endres</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 13 Mar 2008 21:58:11 +0000</pubDate>
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		<description>Man muss nicht verstehen, um zu f&#252;hlen, mitzuf&#252;hlen f&#252;r die Betroffenen….Das Volk versteht zwar die von der Obrigkeit erlassenen Gesetze nicht , sp&#252;rt aber und merkt ,wenn sie nicht f&#252;r es , sondern nur f&#252;r diese Minorit&#228;t von Verstehern gemacht sind,welche allein von diesen Gesetzen profitieren….Insofern interessiert es wenig, ob man Gesetzeslogik nachvollziehen kann oder daneben trifft …Die Logik der Obrigkeit und Machtinhaber mit ihren Beh&#246;rden-Beamten und Juristen usw.ist nicht die Logik des Volkes, sonst g&#228;be es ja keine Revolutionen….Dann zeigt sich erst,was das Volk von den Gesetzen versteht oder ob es nix verstanden hat…..Je mehr man die obrigkeitlichen Gesetze geistig nachvollzieht und versteht, um so bl&#246;der kann man im Kopf werden,denn es ist nur eine Heuchelei der Macht mit Worten, die grosse L&#252;ge…..Man braucht nichts zu verstehen, um zu merken, dass man betrogen wird….dass etwas faul ist…..Haben Sie verstanden Herr Richter? oder nur was gemerkt?…..Sp&#252;ren der Spuren von echter Warheit jenseits des Verstandes…Vgl.Kant…Kafka…usw.ist ,glaub ich, nicht Ihre St&#228;rke …macht ja nix….</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Man muss nicht verstehen, um zu f&#252;hlen, mitzuf&#252;hlen f&#252;r die Betroffenen….Das Volk versteht zwar die von der Obrigkeit erlassenen Gesetze nicht , sp&#252;rt aber und merkt ,wenn sie nicht f&#252;r es , sondern nur f&#252;r diese Minorit&#228;t von Verstehern gemacht sind,welche allein von diesen Gesetzen profitieren….Insofern interessiert es wenig, ob man Gesetzeslogik nachvollziehen kann oder daneben trifft …Die Logik der Obrigkeit und Machtinhaber mit ihren Beh&#246;rden-Beamten und Juristen usw.ist nicht die Logik des Volkes, sonst g&#228;be es ja keine Revolutionen….Dann zeigt sich erst,was das Volk von den Gesetzen versteht oder ob es nix verstanden hat…..Je mehr man die obrigkeitlichen Gesetze geistig nachvollzieht und versteht, um so bl&#246;der kann man im Kopf werden,denn es ist nur eine Heuchelei der Macht mit Worten, die grosse L&#252;ge…..Man braucht nichts zu verstehen, um zu merken, dass man betrogen wird….dass etwas faul ist…..Haben Sie verstanden Herr Richter? oder nur was gemerkt?…..Sp&#252;ren der Spuren von echter Warheit jenseits des Verstandes…Vgl.Kant…Kafka…usw.ist ,glaub ich, nicht Ihre St&#228;rke …macht ja nix….</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Muslimische Sch&#252;lerin soll am Schwimmunterricht teilnehmen von Johannes Rux</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=370#comment-15570</link>
		<dc:creator>Johannes Rux</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 03 Mar 2008 22:00:10 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.staatsrecht.info/?p=370#comment-15570</guid>
		<description>@Hatice: Im Prinzip habe ich ja Verst&#228;ndnis f&#252;r Ihr Anliegen. Es gibt aber meines Wissens kein Gebot, dass muslimische M&#228;dchen und Frauen daran hindern w&#252;rde, Schwimmen zu lernen. Solange der Unterricht nach Geschlechtern getrennt erteilt wird, sollte es daher kein Problem darstellen, am Unterricht teilzunehmen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Hatice: Im Prinzip habe ich ja Verst&#228;ndnis f&#252;r Ihr Anliegen. Es gibt aber meines Wissens kein Gebot, dass muslimische M&#228;dchen und Frauen daran hindern w&#252;rde, Schwimmen zu lernen. Solange der Unterricht nach Geschlechtern getrennt erteilt wird, sollte es daher kein Problem darstellen, am Unterricht teilzunehmen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Muslimische Sch&#252;lerin soll am Schwimmunterricht teilnehmen von Hatice</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=370#comment-15564</link>
		<dc:creator>Hatice</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 03 Mar 2008 19:29:58 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.staatsrecht.info/?p=370#comment-15564</guid>
		<description>Also ich hab mich schon in anderen Foren &#252;ber dieses Thema umgeschaut und ich frage mich was die deutschen eigentlich haben. Ich wei&#223; nicht wie das in andere muslimischem M&#228;dchen aussieht aber ich dr&#252;cke mich keineswegs wegen Faulheit oder wegen dem Zwang meiner Eltern vom Schwimmunterricht und ich mache auch Sport w&#228;hrend ich faste. 

Ich werde mein Kopftuch nicht wegen dem Schwimmunterricht abnehmen und wenn Deutschland findet, dass muslimische M&#228;dchen schwimmen m&#252;ssen dann soll nicht irgendetwas &#252;ber Religionsfreiheit im Grundgesetzbuch stehen.

Warum kann man nicht einfach unsere Religion respektieren und das tut man nicht egal was man mir sagt. Au&#223;erdem hat doch Deutschland die T&#252;rken mit meist islamischer Religion in der H&#228;lfte des 20. Jahrhunderts nach Deutschland geholt. Als sie sie gebraucht haben wars ja noch gut und jetzt jetzt k&#246;nnen sie wieder zur&#252;ck. Aber jetzt soll sich Deutschland um sie k&#252;mmern. Das ist ihr Recht. 

ich sage ja nicht, dass die Musliminen w&#228;hrend dem Schwimmunterrciht Zuhause beliben sollen. Sie k&#246;nnen ja bei einer anderen Klasse den Sportunterricht nachholen. Das ist doch ein Kompromiss.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Also ich hab mich schon in anderen Foren &#252;ber dieses Thema umgeschaut und ich frage mich was die deutschen eigentlich haben. Ich wei&#223; nicht wie das in andere muslimischem M&#228;dchen aussieht aber ich dr&#252;cke mich keineswegs wegen Faulheit oder wegen dem Zwang meiner Eltern vom Schwimmunterricht und ich mache auch Sport w&#228;hrend ich faste. </p>
<p>Ich werde mein Kopftuch nicht wegen dem Schwimmunterricht abnehmen und wenn Deutschland findet, dass muslimische M&#228;dchen schwimmen m&#252;ssen dann soll nicht irgendetwas &#252;ber Religionsfreiheit im Grundgesetzbuch stehen.</p>
<p>Warum kann man nicht einfach unsere Religion respektieren und das tut man nicht egal was man mir sagt. Au&#223;erdem hat doch Deutschland die T&#252;rken mit meist islamischer Religion in der H&#228;lfte des 20. Jahrhunderts nach Deutschland geholt. Als sie sie gebraucht haben wars ja noch gut und jetzt jetzt k&#246;nnen sie wieder zur&#252;ck. Aber jetzt soll sich Deutschland um sie k&#252;mmern. Das ist ihr Recht. </p>
<p>ich sage ja nicht, dass die Musliminen w&#228;hrend dem Schwimmunterrciht Zuhause beliben sollen. Sie k&#246;nnen ja bei einer anderen Klasse den Sportunterricht nachholen. Das ist doch ein Kompromiss.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Europ&#228;ischer Haftbefehl von Johannes Richter</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=82#comment-15456</link>
		<dc:creator>Johannes Richter</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Feb 2008 10:41:42 +0000</pubDate>
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		<description>Bl&#246;dsinn Herr Endres,  sie haben entweder offenbar nix verstanden.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Bl&#246;dsinn Herr Endres,  sie haben entweder offenbar nix verstanden.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Das Bundesverfassungsgericht kippt die Online-Durchsuchung von Johannes Rux</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=376#comment-15453</link>
		<dc:creator>Johannes Rux</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Feb 2008 14:11:41 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.staatsrecht.info/?p=376#comment-15453</guid>
		<description>n&#246;&#246;&#246;, verschl&#252;sselte rechnergest&#252;tze Kommunikation beinhaltet z.B. Skype. Wenn ich Internet-Telefonate oder E-Mails verschl&#252;sselt durchs Netz schicke, dann n&#252;tzt es den Beh&#246;rden herzlich wenig, wenn sie diese Nachrichten unterwegs abfangen. Mit Vorratsdatenspeicherung hat das rein gar nichts zu tun.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>n&#246;&#246;&#246;, verschl&#252;sselte rechnergest&#252;tze Kommunikation beinhaltet z.B. Skype. Wenn ich Internet-Telefonate oder E-Mails verschl&#252;sselt durchs Netz schicke, dann n&#252;tzt es den Beh&#246;rden herzlich wenig, wenn sie diese Nachrichten unterwegs abfangen. Mit Vorratsdatenspeicherung hat das rein gar nichts zu tun.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Das Bundesverfassungsgericht kippt die Online-Durchsuchung von echte-abzocke</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=376#comment-15452</link>
		<dc:creator>echte-abzocke</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Feb 2008 13:00:08 +0000</pubDate>
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		<description>Mit "verschl&#252;sselte rechnergest&#252;tzte Kommunikation" sprichst du auf die Vorratsdatenspeicherung an oder?
Die sollte hoffentlich durch dieses Urteil so stark unter Beschuss kommen, dass sie wieder ind er Versenkung verschwindet.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Mit &#8220;verschl&#252;sselte rechnergest&#252;tzte Kommunikation&#8221; sprichst du auf die Vorratsdatenspeicherung an oder?<br />
Die sollte hoffentlich durch dieses Urteil so stark unter Beschuss kommen, dass sie wieder ind er Versenkung verschwindet.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Schulgesetz NRW teilweise verfassungswidrig? von unbekannt</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=298#comment-15425</link>
		<dc:creator>unbekannt</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 22 Feb 2008 17:41:51 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.staatsrecht.info/?p=298#comment-15425</guid>
		<description>Diese Seite ist sehr gut sie hat mir sehr geholfen weil ihc bin in der realschule-volksgarten in moenchengladbach und das haben wir eine sch&#252;lerzeizung und wir haben &#252;ber kopfnoten geschreiben und diese seite war daf&#252;r sehr hilfreich.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Diese Seite ist sehr gut sie hat mir sehr geholfen weil ihc bin in der realschule-volksgarten in moenchengladbach und das haben wir eine sch&#252;lerzeizung und wir haben &#252;ber kopfnoten geschreiben und diese seite war daf&#252;r sehr hilfreich.</p>
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		<title>Kommentar zu Huch, es lebt ja noch&#8230;! von Ingo</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=368#comment-15419</link>
		<dc:creator>Ingo</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 21 Feb 2008 20:22:35 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.staatsrecht.info/?p=368#comment-15419</guid>
		<description>Sehr bedauerlich. &#220;ber die P&#228;dagogischen Assistenten h&#228;tte ich sehr gerne einen Ihrer immer die Sache treffenden Beitr&#228;ge gelesen. Die Arbeitsbedingungen dieses Personenkreises sind in der Tat "suboptimal". Wie man f&#252;r Entgeltgruppe 6 attraktive Bedingungen schaffen will, ist mir ein R&#228;tsel. So wird man f&#252;r die Stellen auch prim&#228;r Personen gefunden haben, die ihrerseits keinen allzu geradlinigen Lebenslauf haben. Zu einem solchen sollten sie ihre Kunden aber tendenziell bringen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Sehr bedauerlich. &#220;ber die P&#228;dagogischen Assistenten h&#228;tte ich sehr gerne einen Ihrer immer die Sache treffenden Beitr&#228;ge gelesen. Die Arbeitsbedingungen dieses Personenkreises sind in der Tat &#8220;suboptimal&#8221;. Wie man f&#252;r Entgeltgruppe 6 attraktive Bedingungen schaffen will, ist mir ein R&#228;tsel. So wird man f&#252;r die Stellen auch prim&#228;r Personen gefunden haben, die ihrerseits keinen allzu geradlinigen Lebenslauf haben. Zu einem solchen sollten sie ihre Kunden aber tendenziell bringen.</p>
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		<title>Kommentar zu Sind Gymnasiasten &#252;berfordert? von Johannes Rux</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=372#comment-15409</link>
		<dc:creator>Johannes Rux</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 20 Feb 2008 14:23:49 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.staatsrecht.info/?p=372#comment-15409</guid>
		<description>@Christian: Ich bin Ihnen keineswegs b&#246;se. Wie k&#228;me ich denn dazu. Schliesslich haben Sie genau dort angebissen, wo ich die Angel ausgelegt hatte. Nat&#252;rlich geht einer der drei Links auf eine Seite der GEW, also eine Interessenvertreter-Organisation - Dort wurde aber keineswegs ein Standpunkt der GEW referiert, sondern ein Vortrag eines renommierten Schulforschers publiziert. Quellenkritik bedarf es in der Tat... Dann aber auch sachlich.

Wir k&#246;nnen uns nun nat&#252;rlich stundenlang dar&#252;ber streiten, ob Lehrkr&#228;fte an den &#246;ffentlichen Schulen wirklich im Schnitt mehr als 48 Stunden in der Woche arbeiten (und zwar unter Einbeziehung der l&#228;ngeren Urlaubszeit!). Das w&#228;re aber wenig hilfreich. Wichtig ist die Erkenntnis, dass Lehrkr&#228;fte an den &#246;ffentlichen Schulen derzeit nach allen mir bekannten Studien selbst unter Ber&#252;cksichtigung der Schulferien mindestens so lange arbeiten, wie andere Besch&#228;ftigte des &#246;ffentlichen Dienstes in vergleichbaren &#196;mtern. Reduziert man die Ferien, muss man daher an einer anderen Stelle einen Ausgleich schaffen. Wie auch immer der aussieht.

Es geht nicht darum, dass der Lehrerberuf besonders anstrengend ist. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass andere Berufsgruppen mit vergleichbaren Belastungen umgehen m&#252;ssen. Aber wenn der Staat Recht setzt, dann muss er sich auch daran halten. Oder er muss zugeben, dass er von manchen Besch&#228;ftigten weit mehr verlangt als von anderen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>@Christian: Ich bin Ihnen keineswegs b&#246;se. Wie k&#228;me ich denn dazu. Schliesslich haben Sie genau dort angebissen, wo ich die Angel ausgelegt hatte. Nat&#252;rlich geht einer der drei Links auf eine Seite der GEW, also eine Interessenvertreter-Organisation - Dort wurde aber keineswegs ein Standpunkt der GEW referiert, sondern ein Vortrag eines renommierten Schulforschers publiziert. Quellenkritik bedarf es in der Tat&#8230; Dann aber auch sachlich.</p>
<p>Wir k&#246;nnen uns nun nat&#252;rlich stundenlang dar&#252;ber streiten, ob Lehrkr&#228;fte an den &#246;ffentlichen Schulen wirklich im Schnitt mehr als 48 Stunden in der Woche arbeiten (und zwar unter Einbeziehung der l&#228;ngeren Urlaubszeit!). Das w&#228;re aber wenig hilfreich. Wichtig ist die Erkenntnis, dass Lehrkr&#228;fte an den &#246;ffentlichen Schulen derzeit nach allen mir bekannten Studien selbst unter Ber&#252;cksichtigung der Schulferien mindestens so lange arbeiten, wie andere Besch&#228;ftigte des &#246;ffentlichen Dienstes in vergleichbaren &#196;mtern. Reduziert man die Ferien, muss man daher an einer anderen Stelle einen Ausgleich schaffen. Wie auch immer der aussieht.</p>
<p>Es geht nicht darum, dass der Lehrerberuf besonders anstrengend ist. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass andere Berufsgruppen mit vergleichbaren Belastungen umgehen m&#252;ssen. Aber wenn der Staat Recht setzt, dann muss er sich auch daran halten. Oder er muss zugeben, dass er von manchen Besch&#228;ftigten weit mehr verlangt als von anderen.</p>
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		<title>Kommentar zu Sind Gymnasiasten &#252;berfordert? von Christian</title>
		<link>http://blog.staatsrecht.info/?p=372#comment-15408</link>
		<dc:creator>Christian</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 20 Feb 2008 14:09:36 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://blog.staatsrecht.info/?p=372#comment-15408</guid>
		<description>Die Botschaft h&#246;r´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Und seien Sie mir nicht b&#246;se, wenn ich Quellen wie die GEW nicht f&#252;r der Wissenschaft h&#246;chsten Stand halte. Denn zur Wissenschaft geh&#246;rt auch Quellenkritik.

Zugegeben: der Lehrerberuf mag anstrengend sein. Das trifft auf die Berufe des Richters, Anwalts, Polizisten, Arztes, Krankenpflegers etc. aber ganz genauso zu. Nur da&#223; dort die Urlaubszeit erheblich k&#252;rzer ist.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Botschaft h&#246;r´ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Und seien Sie mir nicht b&#246;se, wenn ich Quellen wie die GEW nicht f&#252;r der Wissenschaft h&#246;chsten Stand halte. Denn zur Wissenschaft geh&#246;rt auch Quellenkritik.</p>
<p>Zugegeben: der Lehrerberuf mag anstrengend sein. Das trifft auf die Berufe des Richters, Anwalts, Polizisten, Arztes, Krankenpflegers etc. aber ganz genauso zu. Nur da&#223; dort die Urlaubszeit erheblich k&#252;rzer ist.</p>
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